Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Mittwoch, 18. Mai um 19 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamts statt. 
Schon eine Woche vorher treffen sich die Mitglieder des Gemeindevorstands zur Sitzung am Mittwoch den 11. Mai. Die WIR-Gemeinderäte beraten bereits am kommenden Montag über die auf der Tagesordnung und zur Abstimmung stehenden Punkte.
Nach den Interviews geht es nun mit Ideen, Projekten und Meinungen weiter.
Jedes Thema das im Gemeinderat auf der Tagesordnung steht, wird von WIR auch intensiv mitbehandelt. Folgendes war WIR im vergangenen Jahr besonders wichtig:
Einer unserer ersten Forderungen nach mehr Transparenz, nämlich der öffentliche Zugang zu den genehmigten Gemeinderatsprotokollen für alle Bürgerinnen und Bürger auf der Gemeindehomepage, wurde bereits im Frühjahr 2015 zugestimmt. Interessierte können seitdem die Protokolle in der Rubrik Amtstafel nachlesen. Auch Wasserprüfberichte sind für alle einsehbar auf der Website zu finden. (Zu den Protokollen geht es hier.)
Die Eltern-Kind-Beratung wurde im November 2015 gestartet. Diese Service- und Beratungsleistung wird vom Land Niederösterreich kostenlos angeboten. In Aschbach wird die Beratung von Frau Dr. Ulrike Schmutzer und Hebamme Christine Hochwallner in den Räumlichkeiten des betreuten Wohnens abgehalten und sehr gut angenommen. Erst kürzlich wurde die Beratungsstelle auch offiziell durch Vertreterinnen des Landes NÖ eröffnet.
Taxi 60plus: Basierend auf dem WIR-Arbeitskonzept (hier nochmal holen) wurden im Auftrag des Gemeinderates im Sozialausschuss fraktionsübergreifend die Details erarbeitet. Derzeit ist das Projekt bereit für die Pilotphase. Ein Aufruf in der Gemeindezeitung hat interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen, als ehrenamtliche Fahrer an diesem Projekt teilzunehmen. Einige Freiwillige haben sich auch bereits gemeldet. Sollten Sie ebenfalls gerne mitmachen wollen, melden Sie sich bitte in den nächsten Wochen am Gemeindeamt oder bei den WIR-Gemeinderäten.
Soziale Themen: Soziale Themen liegen WIR besonders am Herzen. An dieser Stelle soll jedoch nur eine Information bzw. ein Angebot stellvertretend Platz finden. Jeden Samstag gibt es Fahrten durch ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer zur Tafel des Roten Kreuzes in St. Peter. Dieses Angebot wurde für die Unterstützung der in Aschbach lebenden Flüchtlinge gestartet, soll aber auch allen Aschbachern zur Verfügung stehen! Sollten Sie Interesse an einer Mitfahrgelegenheit haben, können Sie sich gerne bei WIR melden.
Wasser: Bekanntlich wird seit fast 2 Jahren unser Trinkwasserbedarf zur Gänze aus Waidhofen an der Ybbs gedeckt
. Durch Sanierung des Brunnens Kreuzberg wird in wenigen Wochen wieder ca. ein Fünftel des Gemeindewasserbedarfs (ohne Molkerei) aus unseren Reserven gewonnen werden. Die einwandfreie Versorgung der Aschbacher Bevölkerung mit qualitativ hochwertigem Trinkwasser ist WIR ein besonderes Anliegen und der Umweltausschuss befasst sich intensiv mit diesem Thema.
Derzeit sind einige Themen, sei es durch Aussendungen, Zeitungsberichte oder Befürchtungen besonders im Gespräch. WIR will sich hierzu positionieren.
Verkehrskonzept
Die Mobilität von Kindern, Schülern, Erwachsenen und Familien ist ein zentraler Schlüssel für die Lebensqualität in Aschbach. Daher hat WIR auch begonnen konkrete Handlungspunkte zu sammeln um das erste Mal eine breite Diskussionsbasis zu ermöglichen.
Die Liste der Brennpunkte im Aschbacher Verkehr beinhaltet 17 Punkte und natürlich sind die betroffenen Anrainer und Verkehrsteilnehmer an einer schnellen Lösung interessiert. Es sollte jedoch nicht mit Insellösungen gearbeitet werden oder nach dem Motto „Wer am lautesten schreit, bekommt was er will.“
In einem Verkehrskonzept sollen Entscheidungsfindung zum Wohle aller getroffen werden. In der Budgetplanung für das Jahr 2016 ist ein finanzieller Posten für die kompetente Fachberatung von Außen eingeplant. Etwas zu bauen oder aufzustellen, dass nach kurzer Zeit wieder umgeändert wird, ist nicht sinnvoll und kostet Zeit, Amtswege und Geld. Die ersten Schritte zur Lösung von Verkehrs-Hotspots sind bereits getan, und in den nächsten Wochen soll es auch bereits erste Vorschläge geben.
Weiterhin rufen wir zur Mitarbeit und zum Sammeln von Verkehrsproblemzonen und Lösungsideen auf.
Flüchtlinge
WIR denkt: Flüchtlinge vernünftig beim Fußfassen und Deutschlernen zu unterstützen und im Ort zu integrieren ist besser als später über die sonst unausweichlichen Probleme zu klagen. Eine Marktgemeinde kann die Krise nicht lösen, jedoch kann sie ihre Stärken ausspielen und vorort den Menschen bei den konkreten alltäglichen Problemen und Sorgen helfen. Für beide Seiten ist Engagement und Hilfe bei der Integration nur von Vorteil! Auf Gemeindeebene ist es nur sinnvoll die Situation bestmöglich für alle Beteiligten zu meistern – die Grundprobleme müssen auf einer anderen Ebene gelöst werden, um den Schutzsuchenden gegebenenfalls auch wieder eine Perspektive in ihrer Heimat zu geben.
Investition von Kleinsummen
Trotz der Vorsicht bei Großinvestitionen darf bei Kleinsummen nicht gespart werden, die die soziale Infrastruktur fördern oder die Lebensqualität erhöhen. Der Ansatz von WIR ist Vereine und Gruppen die gesetzeskonform und konstruktiv arbeiten und offen für alle Gemeindebürger sind unbürokratisch mit Kleinsummen zu unterstützen. Werden Vereine unterstützt, macht das oft nur wenige Promille des Gesamtbudgets aus. Vielen Menschen werden dann aber Möglichkeiten für Aktivitäten geboten und dieses Geld kann durchaus an anderer Stelle eingespart werden.
Gewerbeförderung für Betriebe mit wenigen Mitarbeitern? Auch kleine Start-ups und Läden verdienen Unterstützung. Leere Geschäftslokale, die es in Aschbach mehrfach gibt, nutzen niemanden. Zusätzliche Läden verbessern die Infrastruktur und dadurch die Lebensqualität der Einwohner und die ansässigen Geschäfte profitieren von einer höheren Kundenfrequenz.
Feuerwehrneubau in Aschbach
Die FF-Aschbach hat sehr viel Zeit in die Analyse ihrer Notwendigkeiten und in Überlegungen investiert und auch bereits ein Konzept in einer Gemeinderatssitzung präsentiert.
Die Eindrücke aus Besichtigungen von mehreren Um- oder Neubauten von Feuerwehrhäusern unterstützen die Vorschläge der FF-Aschbach und zeigen was Bürgerinnen und Bürger einer Gemeinde in Zusammenarbeit schaffen können.
Aufgrund der derzeitigen finanziellen Lage ist nur möglich durch eine Änderung bei geplanten Projekten (Verschiebung oder Neuausrichtung) dieses Projekt umzusetzen. Im letzten Finanzplan waren diesbezügliche Verschiebungen trotz Diskussionen bisher nicht erkennbar.
Freibad
WIR unterstützt eine breite und konstruktive Diskussion eines Gesamtkonzepts im Rahmen der Freibadsanierung. Angesichts der Investionshöhe und der notwendigen Schritte ist ein ordentliche Vorbereitung der einzelnen Bauabschnitte unumgänglich. Neben der reinen technischen Sanierung sind viele weitere Fragen wie z.B. die Beschattung und barierrefreie Zugänge zu klären.
Die Verwaltung des Landes NÖ stellte bereits Sanktionen in den Raum. WIR machte konkrete Ablaufvorschläge bezüglich Kinderbecken und schaffte damit den zeitlichen Spielraum für Überlegungen in einer spezialisierten Arbeitsgruppe und gibt damit Experten die Möglichkeiten die Abläufe zu planen.
Finanzielle Lage
Im Jänner 2015 wurde von WIR vorgeschlagen, neben der Durchsicht der Zinszahlungen, den Schuldenberg abzutragen und bei den Projekten Planungs- und Konzeptphase vorzuschalten (Artikel siehe hier). Dieser Weg wurde bereits gemeinsam eingeschlagen und einige Punkte sind schon konkret umgesetzt. Der Rechnungsabschlus
s für das Jahr 2015 fällt auf den ersten Blick äußerst erfreulich aus, und trotzdem sind die guten Zahlen mit Vorsicht zu genießen. Zahlungen sind erst im Jahr 2016 schlagend geworden und vorgesehene Investitionen mussten in das Jahr 2016 verschoben werden. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Große finanzielle Brocken wie z.B. Kanalbauarbeiten, die endgültige Abrechnung der Sanierungsarbeiten in der Schule und im alten Rathaus stehen an. Lange Rede, kurzer Sinn: In den nächsten Jahren muss weiterhin mit Zurückhaltung und Weitblick budgetiert werden.
Zum Abschluss unseres „Jahresrückblicks“ gibt es im nächsten und letzten Artikel ein Gewinnspiel, welches auf der Homepage dann gleichzeitig mit dem Erscheinen der Druckversion freigeschaltet wird. Schon jetzt viel Glück!
Nein, keine Angst, WIR stellt keine Kandidatin und keinen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten! 😉
ABER: WIR empfiehlt – Gehen Sie wählen! 
Der Countdown läuft. Am 24. April wählt Österreich eine neue Bundespräsidentin oder einen neuen Bundespräsidenten. Die Vielzahl an möglichen Kandidatinnen und Kandidaten macht die Wahl sicherlich nicht einfach. (Allgemeine Infos auf http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/bundespraes/bpw_2016/start.aspx) . Dennoch möchte WIR eine Wahlempfehlung abgeben.
Die Bundespräsidentschaftswahl ist eine direkt-demokratische Persönlichkeitswahl – das heißt, dass das Volk direkt eine Person wählt. Die Kandidaten treten parteilos an, auch wenn sie von politischen Parteien empfohlen, unterstützt oder gefördert werden.
Der Bundespräsident gilt als „oberste moralische Instanz“ Österreichs und überprüft die Gesetze der Republik Österreich auf das verfassungsmäßige Zustandekommen. Außerdem liegen die Angelobung neuer Regierungen, die Vertretung Österreichs nach Außen und die oberste Befehlshaberschaft des Bundesheeres in seiner Kompetenz. Genau aus diesen Gründen ist es wichtig, dass der Präsident oder die Präsidentin parteilos denkt und handelt.
Unsere Empfehlung lautet: Machen Sie am 24. April (und auch bei der eventuellen Stichwahl am 22. Mai) Gebrauch von Ihrem Wahlrecht. Als Bürger einer Demokratie liegt es an Ihnen, die Ausrichtung unseres Staates mitzugestalten.
Auch wenn es nicht der leichteste Weg ist: Informieren Sie sich über die Kandidatin und die Kandidaten, bilden Sie sich IHRE Meinung und wählen Sie, wen SIE für richtig halten. Auch WIR tut das. 😉
WIR hofft, dass alle Aschbacherinnen und Aschbacher ein schönes Osterwochenende verbracht haben und nun die frühlingshaften bzw. teilweise frühsommerlichen Temperaturen in der aufblühenden Natur genießen können.
In der Karwoche haben sich die WIR-Gemeinderäte auf die Vorstands- sowie auf die am 30. April stattgefundene Gemeinderatssitzung vorbereitet.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung standen unter anderem:
Erfreulicherweise ist der Rechnungsabschluss sehr positiv ausgefallen. Die Gründe dafür sind vielfältig und liegen u.a. in höheren Beträgen auf der Einnahmenseite, in der Verschiebung bzw. Nichtdurchführung von veranschlagten Projekten oder in der endgültigen Abrechnung von Projekten erst im heurigen Jahr.
Und hier kommen die letzten Interviews. Heute sind unsere beiden Michaels und Monika Mautz am Wort.
Monika Mautz: Neben meinen Aufgaben im Finanz- und Bauausschuss, war ich auch sehr darum bemüht, Informationen einzuholen um den Bahnsteig behindertengerecht umzubauen. Leider ist Aschbach nicht vor dem Jahr 2025 für einen Umbau vorgesehen, da wir laut ÖBB zu wenige Fahrgäste haben. Ich werde mich dennoch weiterhin bemühen, um eine andere Lösung zu finden!
Michael Wagner: Durch die schnelle Einarbeitung in die Sachthemen des Gemeinderats konnten bereits einige schon lange anstehende Punkte umgesetzt werden. Durch die intensive Diskussion mit den Kollegen kam es zu einer spürbaren Änderung in der Arbeit des Gemeinderats. Dafür kamen auch viele persönliche, positive und bestärkende Rückmeldungen von Bürgern. Sie geben Kraft auch bei unerwünschten Themen unnachgiebig und ausdauernd zu bleiben. Und ja, Ausdauer zahlt sich aus!
In den nächsten Jahren stehen große Richtungsentscheidungen an, wie die Konzepte für Trinkwasserplan, Verkehrskonzept, Raumordnung und Freibad zeigen. Durch das gute Steueraufkommen und durch die niedrigen Zinsvorgaben der EZB in Frankfurt hat Aschbach zum Glück noch Reserven für Investitionen. Die Finanzkennzahlen machen aber unweigerlich deutlich, dass durch die Verbindlichkeiten die nächsten 20 Jahre nicht viel Spielraum bleibt. Die Arbeit im Finanzausschuss wird mitentscheiden, wie finanziell eigenständig die Gemeinde nach 2020 sein wird.
Im Schul-, Kindergarten- und Familienausschuss stehen in den kommenden Jahren einige Punkte bei der Kinderbetreuung an. Für mich ein zentraler Punkt der Gemeinde für junge Familien. Der Familienbereich ging aufgrund der Baumaßnahmen bis jetzt etwas unter. Die vorhandenen Angebote für Kleinkinder und Babys sind vorhanden, können aber durch einfache Mittel gestärkt und unterstützt werden.
Neben den „normalen“ Aufgaben sehe ich als größtes Thema für die kommenden Jahre die anstehenden Entscheidungen den Bürgern näher zu bringen. Es braucht direkte Möglichkeit der Mitsprache und der Ideeneinbringung. Eines merkte ich schon dieses Jahr: Einfach wird das nicht. Für eine nachhaltige Entwicklung der Lebensqualität in Aschbach sehe ich die Mitsprache aber als unbedingte Notwendigkeit.
Und last, but not least:
Michael Burghofer: Die Diskussionen im Gemeinderat benötigen Zeit und Energie, doch ich bin davon überzeugt, dass die Qualität gemeinsam erarbeiteter Ergebnisse höher ist als die Qualität von schnellen Ergebnissen. Sehr froh bin ich über den guten Umgang mit der Flüchtlingsthematik. Viele Menschen bringen sich hier freiwillig ein und das zeugt vom guten Miteinander in Aschbach. WIR unterstützen und fördern das soziale Miteinander in Aschbach. Im Ausschuss für Soziales und Raumordnung werden diese Themen ausgearbeitet, diskutiert und dann dem Gemeinderat vorgelegt.
Fortsetzung folgt …. im nächsten Beitrag geht es dann um Projekte, Ideen und Konzepte.
Weiter geht es im Interviewreigen. Heute nehmen Erwin Zeitlhofer und Birgit Steinkellner Stellung.
Erwin Zeitlhofer: Als Vorsitzender des Umweltausschusses ist für mich die heimische Trinkwasserqualität ein äußerst wichtiges Thema. Bekanntlich wird seit fast 2 Jahren unser Trinkwasserbedarf zur Gänze aus Waidhofen gedeckt. Durch Sanierung des Brunnens Kreuzberg wird in wenigen Wochen wieder ca. ein Fünftel des Gemeindewasserbedarfes (ohne Molkerei) aus unseren Reserven gewonnen. Als nächstes steht eine Analyse des Energieberichtes 2014 der Gemeinde am Programm um daraus kurzfristig und mittelfristig Einsparungsmaßnahmen abzuleiten.
Neben dem zweifelsfrei sehr wichtigen Thema rund ums Trinkwasser, lag der Schwerpunkt der letzten 12 Monate in der Vermeidung/Reduzierung des Pestizideinsatzes auf öffentlichen Flächen. Leider sind alle technischen Möglichkeiten, wie thermische oder mechanische Behandlung, nicht das Gelbe vom Ei. Aus Erfahrung anderer Gemeinden, wissen wir auch, dass deshalb nicht nur die Bereitschaft der Gemeinde, mehr Arbeitsstunden für die pestizidfreie Grünraumpflege einzusetzen notwendig ist, sondern auch die Toleranz der Bevölkerung, nicht jeden Löwenzahn oder jedes Gänseblümchen als einen Schandfleck anzusehen.
Birgit Steinkellner: Nach einem Jahr als Gemeinderätin ist mir vor allem klar, dass ich stolz darauf bin, ein Mitglied der Bürgerliste WIR zu sein, und dass ich noch viel lernen muss – vor allem geduldig zu sein. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass dieser Gemeinderat eines Tages all das ist, was sich jeder Bürger erwarten kann und unser Markus im Januar 2015 so trefflich formuliert hat (www.aschbach.jetzt Archive/Offener Brief).
Ich wünsche mir einen Gemeinderat, wo
…. Abläufe transparent und nachvollziehbar sind – und eine Mandatsmehrheit nicht dafür benutzt wird, um einzelne Punkte willkürlich davon auszunehmen, um diese bzw. ein schlechtes Abstimmungsergebnis darüber nicht öffentlich machen zu müssen
…. jeder einzelne Gemeinderat nach bestem Wissen und Gewissen entscheidet – nur seine persönliche Meinung gut und richtig ist und er in seiner Funktion den Bürgern gegenüber verpflichtet ist und nicht einer Partei
um nur zwei Beispiele zu nennen. In diesem Sinne wünsche ich allen Bürgern einen Gemeinderat, der bewährte Wege gemeinsam beschreitet, Mut zur Veränderung hat und bei seinen Entscheidungen das Gemeinwohl in den Vordergrund stellt.
Mit dem 4. Teil unseres Rückblicks lassen wir die WIR-Gemeinderäte zu Wort kommen. Dabei dreht sich der Blick auch in Richtung Zukunft.
Die WIR-Gemeinderäte im Kurzinterview – Teil 1:
Wie hast du das erste WIR-Jahr erlebt? Welches Projekt liegt dir im nächsten Jahr besonders am Herzen?
Stefan Zeitlhofer: Für mich stand dieses Jahr ganz klar das Lernen im Vordergrund, ohne die Ziele, welche ich mir gesteckt habe, aus den Augen zu verlieren. Wenn man so jung die Chance bekommt, in der Heimatgemeinde mitarbeiten und mitgestalten zu können, ist das schon was Großartiges. Freilich ist es nicht immer leicht, Schule, Matura und kommunale Arbeit unter einen Hut zu bringen. Trotzdem möchte ich keine Minute meiner Gemeindetätigkeiten missen. Zu meinen Highlights gehört sicherlich der Besuch in Brüssel. Als EU-Gemeinderat konnte ich dort interessante Infos bekommen und über die Vorbehalte der Bevölkerung mit namhaften österreichischen Abgeordneten diskutieren. Es stimmt schon, es ist nicht alles Gold was in Brüssel glänzt, aber ein Europa ohne EU kann und will ich mir nicht vorstellen.
In der Gemeinde ist mir wichtig, meine jungen Mitmenschen für die Politik zu interessieren und nicht alles als selbstverständlich anzusehen. Desinteresse führt zu Unwissenheit, und Unwissenheit führt zu Manipulierbarkeit. Die Zusammenarbeit mit meinen jungen Gemeinderatskollegen Andreas, Mario und Johann funktioniert ganz gut, sind doch unsere Ziele sehr ähnlich, wie zuletzt beim gemeinsam organisierten Jungbürgertreff am 8. Jänner 2016 zu sehen war. Seit dem 25. Jänner 2015 sollte nun doch für jeden Einwohner in Aschbach und Krenstetten ein politisches Zuhause zu finden sein.
Markus Krenn: Das erste Jahr WIR hat gezeigt, dass die vielerorts WIR gegenüber dargelegte Skepsis „ob WIR das überhaupt schafft und was da nun auf die Gemeinde zukommt“ häufig ausgeräumt werden konnte. Wir bemühen uns sehr mit allen eine gute Gesprächsbasis zu finden und ich denke, dass dieser sehr offene, kollegiale und teilweise auch freundschaftliche Umgang innerhalb des Gemeinderats eine der Stärken dieses ersten Jahres war.
Besonders zeitintensiv ist meine Aufgabe als Verantwortlicher für soziale Themen, und hier vor allem die Unterstützung für die in Aschbach lebenden Flüchtlinge, mit dem Ziel einer für alle Seiten erfolgreichen Integration.
Die Umsetzung des Konzepts für das angekündigte Taxi60plus liegt mir neben den Vorbereitungsgesprächen und -arbeiten für die Errichtung eines Funcourts in den nächsten Monaten besonders am Herzen.